Gemeindevertretung beschließt Haushalt 2011

Veröffentlicht am 06.02.2011 in Kommunalpolitik

Dorfladen als Modell? - Gemeinde steht zur Unterstützung bereit

Einstimmig hat die Gemeindevertretung in ihrer Sitzung im Niederlemper Dorfgemeinschaftshaus Investitionsprogramm, Haushaltssicherungskonzept und die Haushaltssatzung samt Haushaltsplan beschlossen. Die Zustimmung der SPD-Fraktion hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Sebastian Koch begründet. Die Zahlenwerke waren zuvor in den drei demokratischen Fraktionen, den Ausschüssen der Gemeindevertretung sowie den neun Ortsbeiräten der Gemeinde ausführlich beraten worden. Letztlich konnten für alle Anliegen tragfähige Kompromisse ausgehandelt werden.

Der Haushaltsentwurf des Gemeindevorstands kann im Ergebnishaushalt Erträge von rund 15 Mio. € und Aufwendungen von rund 13,9 Mio. € verzeichnen. Mit diesem Überschuss kann das 2010 aufgetretene Haushaltsloch in etwa ausgeglichen werden. Sebastian Koch verwies aber - ebenso wie Hans-Jürgen Claassen (FWG) - auf die Risiken für die nächsten Jahre. So seien die Schlüsselzuweisungen des Landes 2011 besonders hoch, die Kreisumlagezahlungen für Ehringshausen relativ niedrig ausgefallen. Zwei günstige Faktoren, die so nicht wieder zusammentreffen werden.
Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie Sicherheit sind laut Koch die Schwerpunkte im Haushalt. Ausbau der Kinderbetreuung - die Gemeinde investiert 2011 kräftig in den Katzenfurter Kindergarten -, aber auch Unterstützung der Diakoniestation für bessere Hilfe für pflegende Angehörige zeigen ein deutliches soziales Profil im Zahlenwerk. Durchsetzen konnte die SPD-Fraktion ohne Abstriche das Unterstützungsangebot für Initiativen, in Ortsteilen ohne Lebensmittelgeschäft einen ehrenamtlich getragenen Dorfladen einzurichten. Koch appellierte an die Bürger in den betroffenen Ortsteilen, das Angebot näher zu prüfen. Die Bürgerinnen und Bürger seien generell aufgerufen, mitzuhelfen "Ehringshausen besser zu machen", betonte Koch. In puncto Sicherheit sticht vor allem die Löschwasserversorgung (auf der Katzenfurter Chattenhöhe und in Niederlemp) hervor.
Planungsmittel gibt es, wie von der SPD-Fraktion beantragt, für die Gestaltung der Freiflächen in der Dillaue zwischen dem Dillheimer Sportplatz im Norden und der Osttangente (Wilhelm-Küster-Straße) im Süden.
Keine besondere Erwähnung findet der Ausbau des Spielplatzes in der Dillstraße im neuen Haushalt. 10.000 € stehen für Investitionen in Spielplätze bereit. Einigkeit bestand zwischen den Fraktionen, dass dieser Rahmen ausreiche, um eine sinnvolle Ergänzung zu finden.

 

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