Nach einer engagierten Debatte im Dorfgemeinschaftshaus Niederlemp hat die Gemeindevertretung mit den Stimmen der SPD-Fraktion und fast allen Stimmen der CDU den Weg frei gemacht für einen Anbau eines Gymnastikraums an die Schulturnhalle der Johannes-Gutenberg-Schule, unserer Gesamtschule. Grundlage war das vom Gemeindevorstand auf Grundlage des vor der Sommerpause beschlossenen SPD-Antrags mit Landrat Wolfgang Schuster (SPD) ausgehandelte Ergebnis. Eckpunkte sind: Anbau einer Gymnastikhalle nebst Nebenräumen unter Regie der Gemeinde bei einer Kostenbeteiligung des Kreises von 250.000 €.
Unser Fraktionsvorsitzender David Rauber nahm eingangs der Diskussion so Stellung:
"Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren,
wir stimmen zu diesem Tagesordnungspunkt über eine wichtige Frage ab. Die Antwort wiegt geschätzte 650.000 € schwer. Viele Argumente sind dazu schon in den Ausschüssen ausgetauscht worden. Die Gründe für ein Ja wiegen schwer. Die Gründe für ein Nein oder einen Aufschub wiegen sie, da bin ich sicher, nicht auf.
Der Gemeindevorstand hat sehr zügig die Eckpunkte ausgehandelt, die gleich zur Abstimmung stehen. Es war richtig, dass die Gemeindevertretung unseren, den Antrag der SPD-Fraktion beschlossen hat. Denn wer ohne Bereitschaft zum Geben in Verhandlungen geht, wird mit leeren Händen wiederkommen. Deshalb war es gut, dass der Gemeindevorstand nicht nur verhandelt, sondern auch erste Skizzen und Kostenschätzungen im Gepäck hatte. Kurz: Ihr habt zielstrebig und ernsthaft verhandelt und habt dafür ein gutes Ergebnis bekommen. Dafür vielen Dank.
Nochmal zu den Gründen für ein Ja: Es geht uns vor allem für eine wirksame Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit in unserer Gemeinde. Die hat im Vereinsleben längst alte Grenzen und bewährte „Feindschaften“ zwischen Ortsteilen sportlich überspielt. Es geht um gute Bedingungen für die, die den Zusammenhalt unserer Gemeinde sichern.
Es geht aber auch um gute Bedingungen für Kinder und Jugendliche, die in einer für sie schwierigen Gesellschaft groß werden. Viele werden in kleinen Familien ohne Geschwister groß. Straßenverkehr und überempfindliche Nachbarn machen es immer schwerer, sich auf Straßen und Spielplätzen auszutoben. Man kann beklagen, dass es solche Menschen gibt und sie dann und wann vor Gerichten sogar Recht bekommen. Und kann es dabei belassen. Man kann aber auch überlegen, welche Antwort wir hier in der Gemeinde konkret geben können. Konkret: Eine spürbare Verbesserung für die, die unsere Gemeinde mit viel Zeit und, ja, auch eigenem Geld zu einem kinder- und jugendfreundlicheren Platz machen.
Das ist nur die eine Seite. Ein Ja wird unseren Haushalt belasten. Mit deutlich über einer halben Million Euro. Trotzdem ist unser Vorhaben Teil einer soliden Finanzpolitik in der Gemeinde.
Zum einen: Wir haben am Montag vom Bürgermeister gehört, dass das Geld in diesem Jahr aufgebracht werden kann. Das ist ein gewaltiger Unterschied zur Lage zum Ende des letzten Jahres. Da haben wir gemeinsam auf den Neubau einer Dreifeldhalle verzichtet. Heute sind viele Gegebenheiten günstiger als noch zu dieser Zeit. Damals redeten wir von Kosten von deutlich über einer, bis zu zwei Millionen Euro. Es ging also um noch viel mehr Geld. Außerdem: Mit dem Geld aus den Konjunkturpaketen haben wir Vieles vorgezogen, wo wir in den nächsten Jahren kräftig Geld hätten ausgeben müssen. Im Dezember 2008 war das alles noch nicht absehbar. Das war das eine.
Zum anderen: Solide Finanzen finden Ausdruck in einer intakten Infrastruktur. Und sie finden Ausdruck darin, dass man mit möglichst geringen Mitteln viel erreicht. Der Anbau an eine bestehende Halle verbessert deren Nutzbarkeit enorm. Die Infrastruktur drumherum – von Parkplätzen bis zur Dusche – gibt es schon. Wir haben den Kreis bei der Finanzierung mit im Boot. Deshalb: Ein Ja heute Abend ist nicht das Ende der haushaltswirtschaftlichen Vernunft in unserer Gemeinde. Ganz im Gegenteil. Es die vernünftige Fortsetzung einer sinnvollen Linie. Und deshalb verdient die Vorlage eine breite Mehrheit.
Vielen Dank."
