SPD-Fraktion war in Klausur: Dauerbrenner Kindergarten und Finanzen

Veröffentlicht am 03.11.2012 in Kommunalpolitik

Die SPD-Fraktion tagte in Katzenfurt

Kindergarten und Gemeindefinanzen: Das waren wie schon im Vorjahr die Themen der Klausur der Ehringshäuser SPD-Fraktion. Eingehend diskutierten die Sozialdemokraten die Varianten Umbau oder Neubau für den Kindergarten in Katzenfurt. Angesichts des hohen Sanierungsbedarfs im derzeitigen Katzenfurter Kindergarten wollen die Sozialdemokraten möglichst gemeinsam mit den anderen Fraktionen einen Neubau vorantreiben.

Der Kostenvergleich zwischen Sanierung des bestehenden Kindergartens und einem modernen Neubau mit entsprechend günstigeren Energiekosten falle letztlich zugunsten des Neubaus aus. „Dieses Projekt wäre dann aller Voraussicht nach die größte Investition im kommenden Jahr,“ sagte SPD-Fraktionschef Sebastian Koch. Mit dem Neubau sollen dann auch in Katzenfurt 10 weitere U3-Betreuungsplätze geschaffen werden. „Das macht sich auch mit Zuschüssen vom Land positiv bemerkbar. Die Investition ist mit den gut 15.000 € pro Platz zumindest etwas leichter zu tragen“, erläuterte Bürgermeister Jürgen Mock (SPD).
Angesichts deutlich zurückgehender Gewerbesteuereinnahmen und Schlüsselzuweisungen könnten 2013 nur die absolut unabweisbaren Investitionen in Angriff genommen werden. „Wunschprojekte auf Pump kann es nicht geben,“ betonte Koch. Ziel sei, die angesichts weggebrochener Einnahmen drohende Neuverschuldung deutlich zu bremsen. Nach einem intensiven interfraktionellen Gespräch zum Haushalt 2013 wird der Gemeindevorstand Ende November den Haushaltsentwurf in die Gemeindevertretung einbringen. Bestandteil wird auch ein Haushaltssicherungskonzept sein müssen, da die Gemeinde 2013 mehr ausgeben als einnehmen wird.
Allerdings biete die Aufnahme der gesamten Gemeinde ins Dorferneuerungsprogramm auch in Zeiten knapper Kassen gewisse Gestaltungsmöglichkeiten. Grundlage für das Dorferneuerungsprogramm wird eine umfassende Bestandsaufnahme und Strategieentwicklung für die ganze Gemeinde sein. Die Bürger der Gemeinde sollen bei der Formulierung in großem Stil mitwirken. „Dieser Diskussionsprozess wird dann früh im nächsten Jahr losgehen“, erläuterte Jürgen Mock den derzeitigen Zeitplan.

 

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