SPD in Klausur zu Kindergarten, Finanzen und Fraktionsarbeit

Veröffentlicht am 16.07.2011 in Kommunalpolitik

SPD-Fraktion in Klausur

Kinderbetreuung in Ehringshausen, Perspektiven der Finanzen der Gemeinde und die Arbeit der Fraktion: Das waren die Themenschwerpunkte der Klausurtagung der SPD-Fraktion in der Ehringshäuser Gemeindevertretung. Die Sozialdemokraten in Gemeindevertretung und Gemeindevorstand hatten sich dafür einen Samstag lang Zeit genommen. Fraktionsvorsitzender Sebastian Koch und SPD-Ortsvereinsvorsitzender David Rauber hatten Zahlen, Daten und Fakten zu den Bereichen aufbereitet.

In Sachen Kinderbetreuung sprechen sich die Sozialdemokraten dafür aus, für Kinder unter drei Jahren neue Plätze in Ehringshausen zu schaffen. Laut Gemeinde leben von derzeit 226 Kindern in diesem Alter 148 in Ehringshausen und Dillheim. „Hier wollen wir ein wohnortnahes Angebot schaffen“, war sich die Fraktion schnell einig. In Katzenfurt müsse der bestehende Kindergarten allerdings gründlich saniert werden. Mit 20 zusätzlichen Plätzen für Kinder unter drei Jahren könnte das vom Bund vorgegebene Ziel, solche Plätze für 35% der Kinder im entsprechenden Alter vorzuhalten, erreicht werden. „Das reicht auf Dauer nicht. Ehringshausen soll als familien- und arbeitnehmerfreundliche Gemeinde mehr machen als das Minimum,“ unterstrich Koch. Bislang hätten in der Diskussion um die Kinderbetreuung Fragen der Gebühren und Bauprojekte dominiert. „Der Qualitätsaspekt muss auch in den Gremien mehr Beachtung finden,“ sagte Karin Stopperka, die auch Vorsitzende des Sozialausschusses der Gemeindevertretung ist. „Der Sozialausschuss wird sich ein Bild von Örtlichkeiten und pädagogischem Konzept der Einrichtungen machen,“ kündigte Stopperka an. Die SPD wolle im Interesse von Kindern, Eltern und Betreuerinnen gute Bedingungen für die pädagogische Arbeit in den Einrichtungen sicherstellen. Auch die Eltern sollen genauer nach ihren Vorstellungen befragt werden. Hierzu soll die Gemeinde auf Antrag der SPD eine Fragebogenaktion starten. „Wir wollen mehr als bisher einen Schwerpunkt auf Qualität und Elternbeteiligung legen,“ bekräftigten Koch und Stopperka.
In Sachen Kommunalfinanzen setzt die SPD auf einen Abbau der beachtlichen Kassenkreditschulden der Gemeinde. „In nur 97 der 426 Städte und Gemeinden in Hessen war Ende 2009 die Kassenkreditverschuldung je Einwohner höher,“ machte David Rauber klar. 2007, 2008 und 2010 schlug der Haushaltsausgleich fehl. Daher sei es nur ein schwacher Trost, dass Ehringshausen bei der längerfristigen Verschuldung deutlich besser da stehe: „Auch Kassenkredite müssen zurückbezahlt werden“. Die Haushaltsberatungen müssten zeigen, wie schnell das möglich sei. Schließlich seien auch unabweisbare Instandsetzungen und Investitionen zu tätigen.

 

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