Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Susanne Schaab: Dorferneuerungsprozess als große Chance
Schotten war die erste hessische Gemeinde, die mit allen ihren Stadtteilen ein Integriertes Kommunales Entwicklungskonzept (IKEK) aufstellte, um die Dorferneuerung für alle 15 Schottener Ortsteile umzusetzen. Dabei sind die Rahmenbedingungen im Vogelsberg alles andere als einfach: Die nächsten Fernverkehrsverbindungen sind nicht um die Ecke, die Bevölkerungszahlen gehen seit Jahren deutlich zurück.
David Rauber Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion
Schutzschirm, Haushalt und eine teilerneuerte Fraktionsspitze: Das waren die Themen der Klausursitzung der SPD-Kreistagsfraktion. Die SPD-Vertreter im Kreistag wählten David Rauber einstimmig als ihren neuen Fraktionsvorsitzenden. Der 35-jährige Jurist aus Ehringshausen tritt die Nachfolge von Anke Hartmann an. Raubers Nachfolger als einer der drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden ist Stephan Grüger aus Driedorf. Grüger soll nach dem Willen der SPD bei der Landtagswahl im Herbst für den nördlichen Lahn-Dill-Kreis in den Wiesbadener Landtag einziehen.
Haushalt 2013 gegen die Stimmen der CDU verabschiedet
Haushaltsloch – was dann? Vor dieser Frage standen die Ehringshäuser Gemeindegremien angesichts des Gemeindehaushalts für 2013. Zurückgehende Gewerbesteuereinnahmen, niedrigere Schlüsselzuweisungen vom Land, eine gestiegene Kompensationsumlage und die Kosten für mehr Personal in den Kindergärten „bescherten“ der Gemeinde erstmals seit 2010 wieder ein Haushaltsloch. Rund 730.000 € wendet Ehringshausen 2013 mehr auf als es einnimmt.
Gemeindevertretung macht Weg für Neubau der Kita Katzenfurt frei
Neubau am alten Standort 2013: In Katzenfurt soll der dringend sanierungsbedürftige Kindergarten am selben Standort neu gebaut werden. Gut 1,5 Millionen Euro muss die Gemeinde dafür in ihren Haushalten 2013 und 2014 schultern. Während der Neubau die Gemeindevertretung einstimmig passierte, tat sich die CDU-Fraktion mit der Finanzierung schwer und stimmte den entsprechenden Haushaltsänderungen nicht zu.
