Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Sebastian Koch in der Wetzlarer Neuen Zeitung zu den Forderungen des Naturschutzrings
Der Naturschutzring Ehringshausen hatte sich an die in der Gemeindevertretung vertretenen Fraktionen gewandt und eine Reihe von Forderungen erhoben. Auch unsere Lokalzeitung, die Wetzlarer Neue Zeitung, berichtete und bat die Fraktionsvorsitzenden um Stellungnahme. Die Stellungnahmen waren auf 150 Wörter gedeckelt. Kurz und knackig: Die Naturschützer sind bei der SPD erneut auf offene Ohren gestoßen.
Omniplast-Gelände: SPD für baldige neue Nutzung
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Was wird aus dem Omniplast-Gelände in Ehringshausen? - Im Frühjahr war mit der endgültigen Schließung der Firma Omniplast ein Stück Ehringshäuser Industriegeschichte zu Ende gegangen. In einer Sondersitzung im September fasste die Ehringshäuser Gemeindevertretung nun einen Aufstellungsbeschluss für einen neuen Bebauungsplan. Auch der Flächennutzungsplan soll geändert werden. Ziel: Statt einer Industriebrache sollen rasch wieder neue Arbeitsplätze entstehen. Die SPD-Fraktion unterstützte die Vorlage des Gemeindevorstands um Bürgermeister Jürgen Mock (SPD).
SPD/FWG-Initiative zur Abschaffung der Straßenbeiträge in Ehringshausen erfolgreich
Mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, FWG und Bündnis 90/Die Grünen hat die Ehringshäuser Gemeindevertretung die Aufhebung der 2005 erlassenen Straßenbeitragssatzung beschlossen. Die Satzung sah vor, dass bei grundhaften Straßensanierungen die Anlieger von Anliegerstraßen 75%, von Durchgangsstraßen je nach Bedeutung 25 oder 50% der Investitionskosten tragen müssen. Die SPD hatte zur letzten Kommunalwahl 2016 versprochen, dass sie dieses System einmaliger Straßenbeiträge auf den Prüfstand stellen will. Hintergrund sind die hohen Belastungen, die die Anlieger in vielen Fällen tragen müssen. Jüngste Modellberechnungen zeigten, dass im Einzelfall bis zu 50.000 Euro, nicht selten Beträge über 20.000 Euro von den Straßenanliegern zu berappen wären.
Muntere Diskussionsbeiträge beim SPD-Neujahrsempfang in Ehringshausen
Älter werden in Ehringshausen – das war die Überschrift eines munteren Neujahrsempfangs. Die Ehringshäuser Sozialdemokraten setzten erneut darauf, dass unterschiedliche Teilnehmerinnen und Teilnehmer Teilaspekte des Themas mit ihren Erfahrungen darstellen. Das sorgte für einen lebhaften Austausch zwischen den Vertretern aus Vereinen und Kommunalpolitik, Bürgerinnen und Bürgern auch nach dem offiziellen Programm.
Kita und Waldzustand: Gemeindevertretung macht Überstunden
Ein neuer Kindergarten für die Kerngemeinde und ein Bericht zur Situation des Gemeindewaldes: Damit befasste sich die Ehringshäuser Gemeindevertretung. Auf Vorschlag des Gemeindevorstands unter Bürgermeister Jürgen Mock (SPD) ging es zunächst ausführlich um die Schaffung zusätzlicher Kindergartenplätze. Die Gemeindevertretung nahm sich viel Zeit, insgesamt drei Vorschläge verschiedener Architekturbüros zu sichten und zu bewerten. Die Zeit drängt: Denn spätestens mit der Umsetzung des geplanten Baugebietes in Ehringshausen werden mit Sicherheit deutlich mehr Kita-Plätze gebraucht. Und: Noch gibt es für neue Gruppen Bundesgeld - immerhin bis zu 300.000 Euro je Gruppe. Bei voraussichtlichen Kosten von rund 3 Millionen wäre das eine wichtige Unterstützung. Übrigens: Dass der Bund hier finanziell hilft, konnte die SPD in der Groko in Berlin durchsetzen.
